Es geht ums Überleben

29.01.2020

Peer Illner ist Forscher des Forschungsverbund »Normative Orders« der Goethe-Universität Frankfurt a. M.

Sein Forschungsprojekt beschäftigt sich mit neoliberaler Sparpolitik und den gesellschaftlichen Krisen, die aus falschem Katastrophenmanagement  entstehen können. Das Forschungsprojekt ist Teil des Oberthema »Handeln in der Krise«.

Wenn die Welt untergeht, die Sturmflut über das Land bricht und der Weltmarkt kollabiert, sollte man vorbereitet sein: Survival Kits und Überlebensratgeber versprechen fachkundige Vorbereitung auf den Ernstfall. Selbstorganisation ist die Losung der Stunde. Während in den Kreisen der sogenannten „Prepper“ mitunter ein politisch eher rechtsorientierter Rückzug auf das einzelne Individuum im „Kampf ums Überleben“ propagiert wird, versteht sich ein zweiter Strang der „Reaktionsbereiten“ angesichts des ökologischen und ökonomischen Ernstfalls ausdrücklich sozial engagiert. Nicht zuletzt die digitalen sozialen Netzwerke erleichtern hierbei oft die Koordination großflächig angelegter Hilfsaktionen. Aus einer kleinen Gruppe zerstreuter Helfer_innen kann so, über Nacht oder in wenigen Stunden, ein überwältigendes Zeichen der Solidarität entstehen.

 

Während die Katastrophenhilfe im frühen 20. Jahrhundert in staatlicher Verantwortung lag, wird sie heute mehr und mehr zivilgesellschaftlichem Engagement überlassen. Diese Entwicklung hat jedoch nicht nur positive Seiten. Die Bedeutung spontan sich formierender Hilfsaktionen ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger ist eine ambivalente Errungenschaft. Die Krise stellt uns vor ein Dilemma: Einerseits gibt es immer mehr Bürgerinitiativen, welche sich für die Daseinsvorsorge der Menschen engagieren und den Zusammenhalt in der Gesellschaft fördern können. Sind viele dieser Initiativen zwar erfolgreich, so legitimieren sie jedoch gleichzeitig den Rückzug des Staates aus der sozialen Vorsorge, indem sie beweisen, dass die Menschen auch selbstorganisiert überleben können. Dieses Problem findet sich in diversen gesellschaftlichen Bereichen, in denen Bürgerinitiativen ehemalige Staatsaufgaben übernehmen, von der Organisation gemeinschaftlich verwalteter Kitas in Polen bis hin zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer.

 

Seit Anfang der 1970er-Jahre werden die industriellen Staaten von immer neuen Schüben der Weltwirtschaftskrise heimgesucht. Als Antwort auf die schnell fallenden Profite in der Schwerindustrie und den Kollaps der Ölpreise entkoppelte Präsident Nixon 1971 den US-Dollar vom Goldstandard und knüpfte ihn an die spekulativen Gewinne des Aktienmarktes. Seitdem leben wir in der Ära des Finanzkapitals, in der krisengebeutelte Staaten regelmäßig große Summen Geld in die Abfederung der Banken investieren. Um ihr Finanzdefizit auszugleichen, schrauben ebendiese Staaten seit den 1970er-Jahren ihre Sozialausgaben erheblich zurück. Wir erleben also die Krise hauptsächlich als eine Welle der Austerität, d. h. einer Verknappung der Staatsausgaben für die menschliche Daseinsvorsorge vom Gesundheitswesen über die Ausbildung bis hin zur Altersvorsorge.

Von einem kreativen Potential der Krise ist daher nur dann zu sprechen, wenn soziale Initiativen nicht nur palliativ arbeiten um die Symptome der Krise zu lindern, sondern effektive Wege finden, um die Ursprünge der Krise – also letztlich den Staat und dessen Umgang mit dem Kapital – nachhaltig anzugreifen und zur Transformation zu zwingen.

 

Unser Umgang mit dieser Krisendynamik hängt von der aktuellen politischen Situation ab. Seit den 1970er-Jahren erleben wir vor allem das spektakuläre Scheitern neoliberaler Lösungsversuche der Krise. Ob sich in den nächsten Jahren alternative, linke Wege aus der Krise finden lassen, ist dabei offen.